Beschlüsse des Stadtrates Radeberg im Jahr 1990

Stadt Radeberg

Stadtratsbeschlüsse 1990, sortiert nach Chronologie der Beschlußfassung

Beschluß 141/90 vom 13.12.1990: Bestellung des Dezernenten für Finanzen, Herrn Horst Saske

Beschluß 140/90 vom 13.12.1990, Vorlage SR065_1990: Beschluß über Inanspruchnahme des zu beantragenden Kredites (Beschluß 139/90) erfolgt nach Anhörung des Finanzausschusses und Technischen Ausschusses

Beschluß 139/90 vom 13.12.1990, Vorlage SR065_1990: Beantragung Kommunalkredit 1. Errichtung Öl-Heizwerk für Wohnungsbau Pillnitzer Str. TDM 250,0 2. Funktionsgebäude Krankenhaus (Neubau-Rohbau) TDM 420,0 3. Baumaßnahmen Rathenaustr. 19 TDM 1065,0

Beschluß 138/90 vom 13.12.1990, Vorlage SR063_1990: Ehrenordnung der Stadt Radeberg

Beschluß 137/90 vom 13.12.1990, Vorlage SR062_1990: Bestellung des Krankenhausausschusses Herr Klaer, Herr Fichtner, Herr Dr. Petzold, Herr Dr. Döhler, Herr Kaiser

Beschluß 136/90 vom 13.12.1990, Vorlage SR061_1990: Bestellung des Aufsichtsrates der Wohnbau GmbH Zusammensetzung: - Bürgermeister - je 1 Vertreter der Dezernate Bauwesen, Finanzen, Recht und Ordnung (Wohnungsamt) - 3 Abgeordnete

Beschluß 135/90 vom 13.12.1990, Vorlage SR060_1990: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnbau GmbH

Beschluß 134/90 vom 29.11.1990, Vorlage SR058_1990: Käuflicher Erwerb des Flurstückes 1206/1, Hinterland Pillnitzer Straße

Beschluß 133/90 vom 29.11.1990, Vorlage SR057_1990: Wettbewerbe zur Verschönerung unserer Stadt

Beschluß 132/90 vom 29.11.1990: Hauptsatzung

Beschluß 131/90 vom 29.11.1990, Vorlage SR055_1990: Marktordnung

Beschluß 130/90 vom 29.11.1990, Vorlage SR053_1990: Werbesatzung (2. Fassung)

Beschluß 129/90 vom 29.11.1990, Vorlage SR056_1990: Übertragung der Trägerschaft des Seniorenklubs an Arbeiter-Samariter-Bund ab 01.01.1991, Kündigung des Mietverhältnisses über die Räume Dr.-W.-Külz-Str. 6 mit Volkssolidarität e.V.

Beschluß 128/90 vom 15.11.1990: Eigene Inititativen zur Industrieansiedlung in der Stadt unternehmen

Beschluß 127/90 vom 15.11.1990: Bildung eines Krankenhausausschusses, Berufung durch Hauptausschuß, Hauptausschuß entscheidet in den Personalfragen des Krankenhauses baldmöglichst

Beschluß 126/90 vom 15.11.1990, Vorlage SR037_1990: Berichterstattung über die Arbeit der Verwaltung

Beschluß 125/90 vom 15.11.1990, Vorlage SR054_1990: Straßenumbenennung E.-Thälmann-Straße Namensgebung der ehem. E.-Thälmann-Straße (Beschluß 120/90) wird aufgehoben, der neue Name lautet Badstraße. Umbennenung erfolgt zum 01.01.1991

Beschluß 124/90 vom 15.11.1990, Vorlage SR052_1990: Bauleitplanung BIO 159 - Antrag auf Fördermittel 1991 / fortfolgend entsprechend Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)

Beschluß 123/90 vom 15.11.1990, Vorlage SR051_1990: Festschreibung des Flächennutzungsplanes (Überleitung des Beschlusses 59/82) unter Verweis auf die Änderungen gemäß Beschlüssen 75/90, 60/90, 103/90

Beschluß 122/90 vom 01.11.1990: Entwurf der Hauptsatzung

Beschluß 121/90 vom 01.11.1990, Vorlage SR049_1990: Vertrauensgremium für die Wertermittlung bei Erwerb und Veräußerung von Grund und Boden und baulichen Anlagen durch die Stadtverwaltung Radeberg

Beschluß 120/90 vom 01.11.1990, Vorlage SR050_1990: Straßenunbenennung

Beschluß 119/90 vom 01.11.1990, Vorlage SR048_1990: Diskussion zum Entwurf der Hauptsatzung

Beschluß 118/90 vom 18.10.1990: Bevollmächtigung des Techn. Ausschuß zur Bestätigung des GmbH-Vertrages mit der Fa. Nehlsen

Beschluß 117/90 vom 18.10.1990, Vorlage SR047_1990: Verkauf des Flurstückes 345, H.-Wächtler-Str. 33, an Gewo Gesellschaft für Gewerbe und Wohnungsbau mbH

Beschluß 116/90 vom 18.10.1990: Erstellung einer Konzeption durch den Hauptausschuß betr. Verantwortungsbereiche der Ausschüsse

Beschluß 115/90 vom 18.10.1990, Vorlage SR046_1990: Grundstücksverkäufe zur Förderung von ansässigen mittelständigen Gewerben

Beschluß 114/90 vom 18.10.1990: Ermächtigung des Arbeiter-Samariter-Bundes zur Errichtung und Betreibung einer Sozialstation

Beschluß 113/90 vom 27.09.1990: Bildung eines zeitweiligen Sportausschusses mit folgenden Mitgliedern: Herr Greve, Herr Hennig, Herr Spiegel, Herr Rosch, Herr Obert, Herr Förster

Beschluß 112/90 vom 27.09.1990: Anhörung der Vertreter der Poliklinik zur StVV am 11.10.1990

Beschluß 111/90 vom 27.09.1990, Vorlage SR043_1990: Erteilung des Zuschlages an die PGH Palette für die kommerzielle Wahrnehmung aller Geschäfte der Stadtwerbung

Beschluß 110/90 vom 27.09.1990: Gesellschaftsvertrag der Wohnbau GmbH

Beschluß 109/90 vom 20.09.1990: Einberufung einer Sondersitzung am 03.10.1990, anläßlich des Tages der deutschen Einheit

Beschluß 108/90 vom 20.09.1990: Antragstellung zur Aufnahme einer Städtepartnerschaft in Frankreich über Außenminister Genscher

Beschluß 107/90 vom 20.09.1990: Grußbotschaften nach Neratovice und Swiebodice anläßlich zum Tag der deutschen Einheit Entwurf hat der StVV am 27.09.1990 vorzuliegen

Beschluß 106/90 vom 20.09.1990: Bestätigung von Herrn Schreiber als Dezernent für Recht und Ordnung

Beschluß 105/90 vom 20.09.1990, Vorlage SR041_1990: Umwandlung des städtischen Gebäudewirtschaftsbetriebes in eine gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mit beschränkter Haftung

Beschluß 104/90 vom 20.09.1990, Vorlage SR040_1990: Übertragung von ehemaligem Volkseigentum in kommunales Eigentum

Beschluß 103/90 vom 20.09.1990, Vorlage SR042_1990: Sanierung des Stadtkernes

Beschluß 102/90 vom 06.09.1990, Vorlage SR033_1990: Verkauf volkseigener Grundstücke für Gewerbezwecke

Beschluß 101/90 vom 06.09.1990, Vorlage SR036_1990: Erweiterung des Gewerbestandortes Nord

Beschluß 100/90 vom 06.09.1990, Vorlage SR035_1990: Antrag auf Übertragung der Aufgaben und Befugnisse einer unteren Bauaufsichtsbehörde

Beschluß 99/90 vom 06.09.1990, Vorlage SR034_1990: Marktordnung - nochmalige Überarbeitung der Punkte 1, 3, 4 - Punkt 2 (Marktgebührenordnung) wird mit Ergänzungen bestätigt

Beschluß 98/90 vom 06.09.1990: Regreßansprüche, die durch Straßenblockade am 06.09.1990 in Radeberg entstehen, sind in voller Höhe auf die an der Aktion Beteiligten umzulegen Anweisung des Betriebsleiters, für die Zeit des Arbeitsausfalles weder Löhne noch Gehälter an die Beteiligten zu zahlen

Beschluß 97/90 vom 06.09.1990: Bestätigung der Fa. Nehlsen als zukünftigen Partner der Stadtreinigungs- und Dienstleistungs GmbH

Beschluß 96/90 vom 09.08.1990, Vorlage SR032_1990: Etappenweise Beseitigung der im Stadtgebiet von der kommunistischen Herrschaft in Selbstwürdigung geschaffenen Denkmale und Benennung und Durchführung der 1. Etappe bis 09.11.1990 Vorbereitung der 1. Etappe ist durch Hauptausschuß zu koordinieren und bis 06.09.1990 als Beschlußvorlage einzureichen

Beschluß 95/90 vom 09.08.1990, Vorlage SR029_1990: StVV bestimmt Herrn Dr. Petzold zum Vertreter der Stadt Radeberg im "Kreisverband Dresden-Land des Sächsischen Städte- und Gemeindetages"

Beschluß 94/90 vom 09.08.1990, Vorlage SR028_1990: Beschlüsse 67/89 vom 06.09.1989 und 232/90 vom 04.05.90 des Rates der Stadt Radeberg werden aufgehoben (betr. Forststraße 29), weitere Zweckbestimmung liegt im Ermessen des Rechtsträgers

Beschluß 93/90 vom 09.08.1990, Vorlage SR031_1990: Beschlußvorlage - Standortbestätigung für den Lebensmittel-Billigmarkt Lidl und Schwarz - wird bestätigt Information der StW am 06.09.1990

Beschluß 92/90 vom 09.08.1990, Vorlage SR030_1990: Beschlußvorlage - Grundsatzentscheidung zum Eigenheimstandort Pillnitzer Straße - wird bestätigt Information der StVV am 06.09.1990

Beschluß 91/90 vom 26.07.1990: Absage der Zusammenkunft mit der Geschäftsleitung, dem Betriebsrat und der Gewerkschaft von Robotron Telecom GmbH und Karosseriewerke Dresden GmbH

Beschluß 90/90 vom 26.07.1990: Krankenhaus / Poliklinik wird als städtische Einrichtung bleiben

Beschluß 89/90 vom 26.07.1990, Vorlage SR026_1990: Vermietung und Verkauf von Gewerbeflächen

Beschluß 88/90 vom 26.07.1990: Unterrichtung der StVV betr. Vorbereitung der Bildung von Leistungsklassen in der H.-Beimler-Schule über voraussichtliche Auslastung (Schülerzahlen / Jahrgang) der E.-Weinert-Schule, der Pestalozzi-Schule, der W.-Pieck-Schule, der H.-Beimler-Schule in den Schuljahren 91/92 bis 94/95 Statistik ist durch Bürgermeister erarbeiten zu lassen

Beschluß 87/90 vom 26.07.1990, Vorlage SR027_1990: Bestätigung der Entscheidung des Bürgermeisters

Beschluß 86/90 vom 26.07.1990: Berufung von Herrn Daehne als berufenes Mitglied im Hauptausschuß (Ergänzung Beschluß 81/90)

Beschluß 85/90 vom 26.07.1990: Berufung von Frl. Arndt als Schriftführerin für die StVV und Herrn Woida als Stellvertreter

Beschluß 84/90 vom 12.07.1990: Beauftragung des Technischen Ausschusses zur Vorbereitung einer Entscheidung über einen Schulneubeu in Radeberg (Klärung Standort- und Typfrage)

Beschluß 83/90 vom 12.07.1990: Geschäftsordnung

Beschluß 82/90 vom 12.07.1990: Geschäftsordnung

Beschluß 81/90 vom 12.07.1990, Vorlage SR023_1990: Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse der StVV

Beschluß 80/90 vom 12.07.1990: Beauftragung des Hauptausschusses zur Erarbeitung von Grundsätzen für die Vergabe städtischen Gewerberaumes bis 17.07.1990

Beschluß 79/90 vom 12.07.1990: Berufung des Dezernenten für Bauwesen, Herrn Volkmar Linhart (Titel: Stadtbaudirektor)

Beschluß 78/90 vom 12.07.1990: 2. Anhörung von Robotron-Telekom, Karosseriewerke Dresden GmbH am 02.08.1990, 17.00 Uhr

Beschluß 77/90 vom 28.06.1990: Verkauf des Flurstückes 712/2, Gemarkung Radeberg, an die Molkereigenossenschaft Raiffeisen

Beschluß 76/90 vom 28.06.1990: Geschäftsordnung der StVV

Beschluß 75/90 vom 28.06.1990, Vorlage SR015_1990: Grundsätze zur Verfügbarkeit von Bau- und Nutzungsflächen der Fluren Radeberg und Lotzdorf zur Sicherung von Investitionen - 2. Lesung

Beschluß 74/90 vom 28.06.1990, Vorlage SR019_1990: Besetzung der Ausschüsse der StVV

Beschluß 73/90 vom 28.06.1990, Vorlage SR018_1990: Abteilung Bestattungswesen des DLK Radeberg soll selbständiger, städtischer Eigenbetrieb werden

Beschluß 72/90 vom 28.06.1990, Vorlage SR017_1990: Beschäftigung von 12 vietnamesischen Werktätigen

Beschluß 71/90 vom 28.06.1990, Vorlage SR016_1990: Umwandlung des VEB Gebäudewirtschaft Radeberg zum Eigenbetrieb erfolgt zum 01.07.1990, Prüfung der Gründung einer GmbH

Beschluß 70/90 vom 28.06.1990, Vorlage SR021_1990: Änderung der Eintrittspreise im Heimatmuseum

Beschluß 69/90 vom 28.06.1990, Vorlage SR021_1990: Änderung der Eintrittspreise im Stadtbad

Beschluß 68/90 vom 28.06.1990: Wohnungsantragsstellung kann von jedem Bürger erfolgen

Beschluß 67/90 vom 21.06.1990, Vorlage SR013_1990: Vorbereitung der Niederlassung von Großmärkten in Radeberg - Standortfestlegungen

Beschluß 66/90 vom 21.06.1990, Vorlage SR015_1990: Grundsätze zur Verfügbarkeit von Bau- und Nutzungsflächen der Fluren Radeberg und Lotzdorf zur Sicherung von Investitionen

Beschluß 65/90 vom 21.06.1990: Anfertigung einer Verhandlungsniederschrift von jeder Sitzung der StVV

Beschluß 64/90 vom 21.06.1990, Vorlage SR010_1990: Führung der notwendigen Verhandlungen zum Aufbau von Städtepartnerschaften zu einer oder mehreren BRD-Städten

Beschluß 63/90 vom 21.06.1990: Ausschreibung der unbesetzten Dezernatsleiterstellen für Finanzwesen sowie Rechts- und Ordnungswesen

Beschluß 62/90 vom 21.06.1990, Vorlage SR008_1990: Festlegung von Dezernatsleitern auf Zeit, befristete Arbeitsverträge für max. 6 Monate (s. Beschluß 55/90)

Beschluß 61/90 vom 21.06.1990, Vorlage SR012_1990: Änderung der Flächennutzung betr. Firma Korch auf Flurstücks-Nummer 718, Flur Radeberg (s. Beschluß 50/90)

Beschluß 60/90 vom 21.06.1990: Anhörung des ehemaligen Stadtrates Herrn Bieler zum Beschluß Nummer 59/90

Beschluß 59/90 vom 21.06.1990: Rekonstruktion und nachträgliche Querung des Abwasserbaues an der Stolpener Straße

Beschluß 58/90 vom 21.06.1990, Vorlage SR014_1990: Antrag an die Treuhandstelle des Bezirkes Dresden

Beschluß 57/90 vom 21.06.1990: Anhörung Radeberger Groß- und Industriebetriebe am 30.06.1990, 09.00 Uhr

Beschluß 56/90 vom 21.06.1990, Vorlage SR009_1990: Beitritt der Stadt Radeberg zum "Deutschen Städte- und Gemeindetag", vorerst ohne Entrichtung eines Mitgliedsbeitrages

Beschluß 55/90 vom 14.06.1990: Personalsituation im Rathaus

Beschluß 54/90 vom 07.06.1990: Information zur Personalbesetzung im Rathaus zur StVV am 14.06.1990

Beschluß 53/90 vom 07.06.1990: Veröffentlichung des Textes der Erklärung (lt. Beschluß 52/90) sowie Nennung der Unterzeichner

Beschluß 52/90 vom 07.06.1990: Bitte an Abgeordnete zur Unterzeichnung einer Erklärung, betr. Mitarbeit Staatssicherheitsdienst

Beschluß 51/90 vom 07.06.1990: Verkauf des "Storchennestes", Pillnitzer Straße 71, an Taubblindendienst im Diankonischen Werk bis zum 01.07.1990, in Höhe von 35.000 M

Beschluß 50/90 vom 07.06.1990: Flächennutzung des Flurstückes 490 (Firma Korch)

Beschluß 49/90 vom 07.06.1990: Gültigkeit der Kaufverträge (Grund u. Boden von Hauseigentümern) vor 01.07.1990

Beschluß 48/90 vom 29.05.1990: Hauptsatzung der Stadt Radeberg