Beschluß 16/09 vom 25.03.2009 (Beschlußvorlage 17/09)

Betreff

Maßnahme der Brachflächenrevitalisierung auf Flstck. 1089, 1089 i Gemarkung Radeberg, ehemals Kulturhaus "Maxim Gorki" - Beschluss zur Maßnahmedurchführung - Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschlußtext

1. Für die Revitalisierung des brachliegenden Objektes des ehemaligem Kulturhauses "Maxim Gorki", Flstck. 1089 und 1089i, wird die Verwaltung beauftragt, auf Grundlage der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Revitalisierung von Brachflächen vom 10.02.2009 einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zu stellen.
2. Der Stadtrat beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe für das Jahr 2009 in Höhe von 475.430,- EUR. Die Deckung der Ausgaben erfolgt zu 90% aus zu erwartenden Fördermitteln des Landes Sachsen. Die Deckung des kommunalen Eigenanteils in Höhe von 10% der förderfähigen Kosten erfolgt aus
   • HHST 2.6150.9400.00.002 (Fördergebiet "Waldstraße") in Höhe von 3.707 EUR und
   • HHST 2.9100.3100.00.001 (allgemeine Rücklage) in Höhe von 43.836 EUR.

Begründung

Die Gebäudesubstanz auf Flstck. 1089, 1089 i, insbesondere das ehemalige Kulturhaus "Maxim Gorki" steht seit vielen Jahren leer. Alle Bemühungen, hier einen Investor zu finden, der dieses Areal einer neuen Nutzung zuführt, führten nicht zum Erfolg. Die Gebäudesubstanz befindet sich überwiegend in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand.

Es besteht momentan die Möglichkeit für die Revitalisierung von Brachflächen Fördermittel zu beantragen. Nach der überarbeiteten VwV "Brachflächenrevitalisierung" vom 10.02.2009 ist eine Förderung als Zuschuss von 90 % möglich. Mit Hilfe der Zuwendung sollen Brachflächen beseitigt werden, die aufgrund des strukturellen Wandels, der miltärischen Abrüstung oder der Umgestaltung von Gemeindegebieten nicht mehr genutzt werden.

Die Verwaltung schlägt vor, diese Möglichkeit der hohen Abbruchförderung zu nutzen und die beräumte Fläche entweder zu Gunsten einer großzügigeren Parkgestaltung des "Gelbke - Haines" zu verwenden oder diese zu begrünen und später bei Bedarf einer neuen baulichen Nutzung zuzuführen.

Die teilweise Deckung des kommunalen Eigenanteils kann aus den nicht benötigten Eigenmitteln für das Fördergebiet "Waldstraße" erfolgen, da der entsprechende Förderantrag für eine Aufwertung des Gebietes aus dem Programm "Soziale Stadt" von der SAB abgelehnt wurde.