Außerplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Beseitigung großflächiger Winterschäden
Der Stadtrat beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von max. 520.000,00 Euro zur Finanzierung der Beseitigung großflächiger Winterschäden auf kommunalen Straßen im Stadtgebiet von Radeberg. Die Deckung erfolgt aus der Rücklage der Stadt Radeberg.
Die ständig wechselnden Bedingungen des Winters 2005/2006 - speziell mehrfache Frost-Tau-Wechsel - haben auf vielen kommunalen Straßen im Stadtgebiet Radeberg erhebliche Schäden an den Decklagen von älteren Asphaltstraßen verursacht. Teilweise ist die in der Regel praktizierte Schadensbehebung mittels Schlaglochflick nicht mehr ausreichend und hält meist nur maximal 1 Jahr. Verschiedentlich ist die Tragfähigkeit der höher belasteten Straßen erheblich beeinträchtigt. Nachdem bekannt geworden ist, dass die vom Sächsischen Wirtschaftsministerium in Aussicht gestellten 7,5 Mio EUR ausschließlich der Instandsetzung von Staatsstraßen zufließen sollen und die Prüfung anderer Fördermöglichkeiten keinen Erfolg zeigten, macht sich der Einsatz eigener finanzieller Mittel der Stadt Radeberg zwingend erforderlich.
Der Betrag von max. 520.000,- EUR soll auf folgenden Straßen für den Austausch der bituminösen Trag- und Deckschichten auf größeren zusammenhängenden Flächen verwendet werden:
Die zu sanierenden Bereiche, jeweiligen Leistungsumfänge und Kostenschätzungen werden dem Technischen Ausschuss am 18.04.2006 zur Kenntnis gegeben.
Auf Grund der Dringlichkeit, unmittelbar nach Eintritt der Frostfreiheit mit den Maßnahmen zu beginnen, andererseits die Submission zur öffentlichen Ausschreibung nicht vor dem 19.04.2006 durchführen zu können, entsteht die Ausnahmesituation, die Vergabe der einzelnen Lose durch den Stadtrat am 26.04.2006 ohne weitere Vorberatung vorzunehmen.