Beschluß 10/04 vom 25.02.2004 (Beschlußvorlage 15/04)
Betreff
Wahl des Gemeindewahlausschusses
Beschlußtext
Der Stadtrat wähl offen und einzeln folgende Mitglieder in den Gemeindewahlausschuss für die Kreistags- , Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen am 13. Juni 2004:
- Vorsitzender Astrid Wache, Am Storchennest 9, 01900 Kleinröhrsdorf
- Stellvertreter Ilka Seidel, Friedrichstal 1c, 01454 Radeberg
- 1. Beisitzer Maria Schäffel, Flügelweg 61, 01454 Radeberg
- Stellvertretender Beisitzer Marlis Fleischerowitz, Am Steinhübel 4, 01454 Radeberg
- 2. Beisitzer Karin Liebig, Ullersdorfer Mühle, 01454 Radeberg
- Stellvertretender Beisitzer Jürgen Schmidt, Ferd.-Freiligrath-Str. 20, 01454 Radeberg
- 3. Beisitzer Konrad Franke, Bautzner Landstraße 37, 01454 Radeberg
- Stellvertretender Beisitzer Bärbel Strohbach, Langebrücker Straße 63, 01465 Liegau-Augustusbad
- 4. Beisitzer Klaus Fichtner, Dr.-Fr.-Wolf-Str. 29, 01454 Radeberg
- Stellvertretender Beisitzer Bernd Brückmann, Schillerstraße 48, 014 54 Radeberg
- 5. Beisitzer Wolfgang Kronschwitz, Waldstraße 5, 01454 Radeberg
- Stellvertretender Beisitzer Wolfgang Klengel, Dr.-Fr.-Wolf-Str. 15, 01454 Radeberg
Begründung
Entsprechend § 8 Kommunalwahlgesetz ist der Gemeindewahlausschuss Wahlorgan bei Kommunalwahlen. Der Gemeindewahlausschuss ist für die Leitung der Stadt- und Ortschaftsratswahlen und die Feststellung der Wahlergebnisse zuständig. Gleichzeitig leitet der Gemeindewahlausschuss die Durchführung der Kreistagswahl und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit. Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Vorsitzenden, dessen Stellvertreter und zwei bis sechs Beisitzern sowie dessen Stellvertreter. Dabei sollen nach Möglichkeit die im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen angemessen berücksichtigt werden. Umstehender Vorschlag entspricht diesem Anliegen.