Beschluß 48/98 vom 29.04.1998 (Beschlußvorlage 47/98)

Betreff

Sanierungsprogramm "Innenstadt" 2000" - ausgewählte Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung und wirtschaftlichen Sicherung des Geschäftszentrums Innenstadt Radeberg

Beschlußtext

1. Das Sanierungsprogramm "Innenstadt 2000" - ausgewählte Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung und wirtschaftlichen Sicherung des Geschäftszentrums Innenstadt Radeberg - wird im Rahmen der Haushaltsplanung 1998 und der Wirtschaftspläne Abwasser und Trinkwasser und der mittelfristigen Haushaltplanung 1999 und 2000 als Arbeitsgrundlage beschlossen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat die haushaltsplanseitigen Konsequenzen sowohl für das Jahr 1998 als auch für die Jahre 1999 und 2000 zur finanziellen Untersetzung des Programms in der Sitzung des Stadtrates im Mai 1998 vorzulegen.

Begründung

In Auswertung mehrfacher Beratungen, die durch die Stadtverwaltung gemeinsam mit dem Gewerbeverein Radeberg und Umgebung e.V. im Verlaufe der letzten zwei Jahre mit dem Ziel durchgeführt wurden, Umfang und Inhalt der Entwicklung des Geschäftszentrums in der Innenstadt Radeberg und den derzeit problembelasteten Bedingungen zu bestimmen, legt die Stadtverwaltung nunmehr ein zweijähriges Programm vor, welches darauf abgestimmt ist, die äußerst begrenzten finanziellen Mittel auf erste wirksame Teillösung zu konzentrieren. Bei der Formulierung des Programms ist auch daran gedacht, zusätzliche, fördernde Kapazitäten finanzielle oder materielle Hilfen aus der Wirtschaft zu erschließen. Die Planung der Einzelmaßnahmen ist noch nicht soweit fortgeschritten, daß Detailaussagen zur Ausführung und zu finanziellen Erfordernissen möglich sind. Das Programm soll auch offen bleiben für präzisierende, qualifizierende Änderungen und Ergänzungen. Die für das Programm stadtseitig durchzuführenden Planungsleistungen sind ausschließlich tiefbauliche und straßenbauliche Planungsleistungen, die durch das Büro Dänekamp + Partner vorerst im Rahmen der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen durchgeführt werden. Die Finanzierung des Programms erfolgt 1998 (und 1999/2000 entsprechend) über die im HH-Plan ausgewiesenen Mittel, Sanierungshaushalt HHSt 2.6150, Gemeindestraßen HHSt 1.6300, Wirtschaftspläne d. Eigenbetriebe AW/TW.