Beschluß 84/96 vom 02.07.1996 (Beschlußvorlage 89/96)

Betreff

Entwurf des Kostenübernahmevertrages zwischen dem Abwasserzweckverband und der Stadt Radeberg

Beschlußtext

1. Der Entwurf des Vertrages zwischen dem Abwasserzweckverband "Obere Röder" und der Stadt Radeberg über die Übernahme der Kosten für die Herstellung der städtischen Anschlußkanäle und Bauwerke im Zusammenhang mit dem Bau der Verbandsanlagen wird im Umfang des Haushaltplanes 1996 einschließlich HAR 95 bestätigt. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Vertrag abzuschließen.
2. In den Nachtragshaushalt 1996 ist die Maßnahme "Hauptstraße Liegau" in Höhe von 270,- TDM aufzunehmen. Entsprechedn dem verfügbaren Haushaltvolumen im EPL 7000 Abwasserbereitung ist die Finanzierung der Einzelvorhaben mit dem Abwasserzweckverband für die Folgejahre zu vereinbaren.

Begründung

Die Beauftragung des Abwasserzweckverbandes "Obrere Röder" entspricht dem fachlichen und wirtschaftlichen Gebot einer komplexen und koordinierten Durchführung der Maßnahmen. Die Finanzierung des Baus der städtischen Anschlußkanäle und Bauwerke im Zusammenhang mit den Maßnahmen des AZV "Obere Röder" im Rahmen des Sanierungsprogrammes Große Röder erfolgt im wesentlichen in Form einer Vorfinanzierung durch den AZV. Das Gesamtprogramm wird in erheblichem Maße durch das Land gefördert. Die Maßnahmen sind darzustellen und werden finanziell vorläufig ausschließlich aus den Abwassergebühreneinnahmen abgesichert. Mit der planungsseitigen Konkretisierung der Maßnahmen und im Ergebnis der Ausschreibungen und der Durchführung ergeben sich Veränderungen in den Kostenaussagen, woraus sich u. a. die Veränderungen der Haushaltpositionen erklären. Die Maßnahme Hauptstraße Liegau ist seinerzeit durch die Gemeinde nicht im Haushaltsplan dargestellt worden. Dieser Fehler wurde erst nach der Fertigstellung des Haushaltplanes 1996 erkannt und ist zwangsläufig mit dem Nachtragshaushalt zu korrigieren.