Beschluß 52/96 vom 29.05.1996 (Beschlußvorlage 54/96)

Betreff

Entwurf des Rahmenplanes für das Innenstadtquartier 15 - Billigung als einfacher B-Plan nach § 30 (2) BauGB -

Beschlußtext

1. Der Entwurf des Rahmenplanes für das Innenstadtquartier 15 wird als einfacher Bebauungsplan gemäß § 30 (2) BauGB mit Planteil und den textlichen Festsetzungen sowie der Begründung in der Fassung vom April 1996 zu gebilligt.
2. Die Entwürfe des Rahmenplanes und der Begründung sind gemäß § 2 BauGB-MaßnahmenG mit dem Hinweis auf die Deckung dringenden Wohnbedarfs in der Innenstadt auszulegen und die TÖB zu beteiligen.

Begründung

Die vorgesehene Investition im Innenstadtquartier 15 wird durch Herrn Georg Korch, Fabrikant in Radeberg, im Rahmen einer Investitionsgemeinschaft vertreten. Ein erster Planentwurf wurde mit Beschluß der Stadtverordneterversammlung Nr. 156/93 vom 16.12.1993 gebilligt. Die Präzisierung dieses Planentwurfes wurde durch den Investor beauftragt. Der hiermit neu vorgelegte Entwurf beinhaltet vor allem eine wesentliche Zurücknahme der damals vorgesehenen Bebauungsdichte, das behutsamere Eingehen auf Belange des Bestandes sowie Veränderungen der Aufgabenstellung (insbes. Wegfall eines Hotelvorhabens). Aufgrund einer eingehenden Beratung mit der zuständigen Behörde beim Landratsamt Kamenz am 17.04.1996 wird die Rahmenplanung auf entsprechende Empfehlung hin als einfacher B-Plan ins planungsrechtliche Verfahren gebracht. Parallel zu diesem Verfahrensschritt wird geprüft, inwieweit einzelen Bauabschnitte nach § 34 BauGB im bauordnungsrechtlichen Verfahren vorgezogen werden können. Die inhaltliche Begründung möchte bitte den Anlagen der Vorlage entnommen werden.