Beschluß 25/10 vom 31.03.2010 (Beschlußvorlage 32/10)

Betreff

Sanierung Straßenoberflächen zur Beseitigung von Winterschäden

Beschlußtext

Der Stadtrat beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 239.000,- EUR zur Finanzierung der Beseitigung von Winterschäden auf kommunalen Straßen.

Die Deckung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt erfolgt für:

• die Kernstadt in Höhe von 18.500.- € aus Mehreinnahmen an Straßenlastenausgleich und in Höhe von 23.000.- € aus Mehreinnahmen an allgemeiner Schlüsselzuweisung
• Ortsteil Großerkmannsdorf i.H.v. 3.500,00 € aus Mehreinnahmen an allgem. Schlüsselzuweisung
• Ortsteil Liegau-Augustusbad i.H.v. 3.000,00 € aus Mehreinnahmen an allgem. Schlüsselzuweisung
• Ortsteil Ullersdorf i.H.v. 3.500,00 € aus Mehreinnahmen an allgemeiner Schlüsselzuweisung.

Die Deckung der Ausgaben im Vermögenshaushalt erfolgt für:

• Kernstadt in Höhe von 52.500.- € aus Mehreinnahmen an investiver Schlüsselzuweisung
• Ortsteil Liegau- Augustusbad in Höhe von 35.000.- € aus Mehreinnahmen an investiver Schlüsselzuweisung und in Höhe von 100.000.- € durch Vorfinanzierung aus der Rücklage der Kernstadt.

Begründung

Der langanhaltende Winter 2010 und die mehrfach wechselnden Frost-Tau-Wechsel haben auf vielen kommunalen Straßen im Stadtgebiet Radeberg erhebliche Schäden an den Decklagen der älteren Asphaltstraßen verursacht. Die in der Regel praktizierte Schadensbehebung mittels Schlaglochflick oder Absplittung ist nicht auf allen Straßen ausreichend und auf Grund des Schadensbildes (Flächengitterrisse) nicht überall praktikabel. Verschiedentlich ist die Tragfähigkeit der höher belasteten Straßen erheblich beeinträchtigt, so dass eine großflächige Sanierung der Deck- und Tragschicht mit einem Einbaugerät erforderlich ist.Der Betrag von max. 239.000,- EUR soll auf folgenden Straßen für den Austausch der bituminösen Trag- und Deckschichten auf größeren zusammenhängenden Flächen verwendet werden:

Verwaltungshaushalt:

• Heidestraße (20.000,00 €)
• verschiedene Ausbesserungsarbeiten (inkl. Ortsteile) vom Stadtwirtschaftshof auszuführen (31.500,00 €) Aufstellung siehe Anlage

Vermögenshaushalt:

• Schönfelder Straße (52.500,00€)
• Hauptstraße in Liegau-Augustusbad (135.000,00 €)