Außerplanmäßige Ausgabe für das SOP - Gebiet "Historische Ortsmitte Großerkmannsdorf" für die Haushaltsjahre 2009 und 2010
Der Stadtrat beschließt für die Haushaltsstelle 2.6157.9400.00.001 "Historische Ortsmitte Großerkmannsdorf" folgende außerplanmäßige Ausgaben: 2009: 48.000 EUR, 2010: 48.000 EUR. Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2009 zu 1/3 = 16.000 EUR aus HHST 1.6100.6550.07.000 und zu 2/3 = 32.000 EUR aus Fördermitteln des Bund - Länder- Programmes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (SOP) für das Programmjahr 2009. Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2010 zu 1/3 = 16.000 EUR aus HHST 1.6100.6550.07.000 und zu 2/3 = 32.000 EUR aus Fördermitteln des Bund - Länder - Programmes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (SOP) für das Programmjahr 2010.
Die erforderlichen Eigenanteile der Stadt Radeberg für die Programmjahre 2009 und 2010 in der Höhe von jeweils 16.000 EUR waren im Haushaltsplan im Verwaltungshaushalt planmäßig vorgesehen für die Erarbeitung der Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB. Da die Vorbereitenden Untersuchungen zur Gesamtmaßnahme des SOP - Gebietes gehören, ist es erforderlich, diese Haushaltsmittel dem Vermögenshaushalt der Stadt Radeberg zuzuordnen.