Beendigung und Neuabschluss von Leasingverträgen
Der Stadtrat bestätigt:
Die Fahrzeuge für den Winterdienst Typ Bucher 150 und 200 wurden gemäß des Beschlusses 04/04 ab 01.06.2004 und 77/04 vom 01.01.2005 von der Fa. Hemie-Unimog Kesselsdorf geleast.
Seit dem Einsatz fielen beide Fahrzeuge übermäßig oft aus. Dadurch entstanden Ausfallzeiten für beide Fahrzeuge von insgesamt 1.016 Stunden. Zum Beispiel war es nach nur achtmonatigem Einsatz des Bucher 150 notwendig, den Austausch einer kompletten Vorderachse sowie elektrotechnischer Einbauten vorzunehmen, um die notwendige Einsatzbereitschaft wieder herzustellen. Bei dem Bucher 200 fiel die gesamte Brems- und Hydraulikanlage wiederholt aus, ein defekter Kompressor sowie der Motor und das Getriebe mussten erneuert werden.
Aufgrund der ungewöhnlich hohen Ausfälle und den damit verbundenen zusätzlichen Kosten wurde am 21.10.2005 die Bereitstellung von Ersatzfahrzeugen oder die Wandlung der Fahrzeuge, am 04.11.2005 dann der Rücktritt vom Vertrag bei der Fa. Henne-Unimog gefordert. Mängelanzeigen gingen der Fa. Henne-Unimog nach jedem Ausfall zu. Es konnte unter Hinzuziehung eines Vertraganwaltes erreicht werden, dass die Fa. Henne-Unimog den Rücktritt von den bestehenden Leasingverträgen bis 30.03.2006 vollziehen und einen anderen Falirzeugtyp mit neuem Leasingvertrag bereitstellen wird. Damit wird ein Rechtsstreit, dessen Ausgang bei Rücktritt von den eigentlich unkündbaren Leasingverträgen schwer einschätzbar ist, vermieden.
Mit dem Tag der Rückgabe werden neue Fahrzeuge des Typs Pfau-Rextar geleast. Die Laufzeit des Leasings beträgt 72 Monate mit einer monatlichen Leasingrate von 2.095,47 €. Die für die Fahrzeuge des Typs Bucher geplanten Kosten können für die neuen Leasingkosten bereitgestellt werden.