Beschluß 33/00 vom 12.04.2000 (Beschlußvorlage 38/00)

Betreff

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 der Stadt Radeberg - Schulneubau Epilepsiezentrum - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Beschlußtext

1. Die zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 41 der Stadt Radeberg - Schulneubau im Epilepsiezentrum Kleinwachau - nach öffentlicher Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Hinweise werden gemäß den Abwägungsvorschlägen in Anlage 1 zur Beschlussvorlage abgewogen.
2. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 41 der Stadt Radeberg - Schulneubau im Epilepsiezentrum Kleinwachau - mit dem Planteil (Teil A), dem Text (Teil B) sowie der Begründung wird zur Wiederholung der Bürgerbeteiligung nach § 3 (3) und der Beteiligung der betroffenen TÖB nach § 4 (4) BauGB gebilligt. Es soll eine auf zwei Wochen verkürzte Auslegung erfolgen, es soll nur zu den geänderten Teilen Stellung genommen werden.

Begründung

Mit Beschluß Nr. 145/99 vom 15.12.1999 wurde der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 41 der Stadt Radeberg gebilligt. Die öffentliche Auslegung des Planentwurfs erfolgte vom 01.02.2000 bis 29.02.2000. Die Auflagen waren in diesen Entwurf eingearbeitet. Weder im Rahmen der öffentlichen Auslegung noch in Verfolg der TÖB-Beteiligung wurden gegen den Entwurf Bedenken geäußert. Anregungen und Hinweise betreffen im wesentlichen die bauordnungsrechtliche Genehmigungsplanung bzw. sind in den Ausführungsplanungen Hochbau, Tiefbau, Freifläche zu beachten. Die Stellungnahme des SG Bauleitplanung des Landratsamtes Kamenz erforderte jedoch Planungsänderungen, jedoch nicht die Grundzüge bzw. wesentliche Inhalte der Planung betreffend. Demzufolge ist eine begrenzte Verfahrenswiederholung nach § 3 (3), § 4 (4) BauGB erforderlich.