Außerplanmäßige Ausgabe - Sanierung der Röderbrücke am Schloß Klippenstein
Die Gesamtkosten für die Sanierung der Röderbrücke am Schloß Klippenstein ( sogenannte Hundestallbrücke) in Höhe von 424.000,00 DM bei einer Fördermittelzuführung lt. Zuwendungsbescheid Nr. 43-3932.50-92 vom 03.05.1999 in Höhe von 260.200,00 DM werden als außerplanmäßige Ausgaben unter der Haushaltstelle 2.6300.9450.036 beschlossen.
Die historische, denkmalwerte Röderbrücke am Schloß Klippenstein ist durch verschiedene Ursachen stark beschädigt worden und nur oberflächlich instand gesetzt. Eine grundhafte Sanierung hat nie stattgefunden - der Zustand ist in erheblichem Maße gefährdend. Über die Brücke werden 2 Wohnanwesen und eine Anzahl Wochenendgrundstücke und Gärten erschlossen. Seitens des Landratsamtes Kamenz wurde eine Förderung der Sanierung aus dem Sonderförderfonds Straßen- und Brückenbau '99 in Aussicht gestellt. Diese erfolgte nach Fertigstellung und Vorlage des Haushaltsjahres 1999. Wie im Beschlußtext enthalten, liegt der Fördermittelbescheid nunmehr vor. Auf der Grundlage der Genehmigungsplanung sind, wie unten dargestellt, 163.800,00 DM Eigenmittel aufzubringen. Verwaltungsseitig wird zwar eingeschätzt, daß die dargestellten Gesamtkosten noch reduzierbar sind, zur haushaltsseitigen Sicherung kann jedoch z. Zt. davon nicht ausgegangen werden kann. Zur Finanzierung dieser Maßnahme wird eine Einsparung durch Angebot gegenüber der Planung aus der für1999 geplanten Teilmaßnahme Innenstadt 2000 (Gestaltung Gehweg Hauptstraße) verwendbar, wie unten dargestellt.