Beschluß 153/96 vom 11.12.1996 (Beschlußvorlage 162/96)
Betreff
Überarbeitete Fassung der Abwassersatzung vom 19.05.95 mit Zusammenfassung, Erläuterung und Begründung der Globalberechnung
Beschlußtext
- Die überarbeitete Fassung der Abwassersatzung vom 19.05.1994 wird mit dem Betriebskapital in Höhe von 60.620.500,-- DM, dem Beitragssatz von 7,69 DM/m² Nutzfläche, dem Gebührensatz von 4,51 DM/m² Abwasser beschlossen. Die dazu vorgelegte Zusammenfassung der Globalberechnung mit Erläuterungen und Begründung wird bestätigt.
- Die Beitragsschuld des Erstbeitrages entsteht in 2 Raten. Die erste Rate in Höhe von 4,00 DM/m² entsteht nach Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen des § 34, die 2. Rate in Höhe von 3,69 DM/m² 24 Monate nach Entstehen der 1. Rate.
- Die Verwaltung wird beauftragt, Stundungsrichtlinien in Anlehnung an die Musterrichtlinie des SMI zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Bestätigung vorzulegen.